Altstadttreffen

Konzept

Das Altstadtreffen versteht sich als offene und allparteiliche Gesprächsrunde der Anwohner*innen zu Problemen und Herausforderungen des gemeinsamen Wohnumfelds in der Altstadt. Das Hamburger Tor ist hierfür der neutrale Ort entsprechend §8 der Satzung der Kultur- und Begegnungsstätte Hamburger Tor e.V.

Vorgeschichte

Eine Diskussion gemeinsamer Probleme und Herausforderungen der Anwohner*innen der Altstadt ist kein neues Phänomen. Viele erinnern sich noch an die Bürgerinitiative Wormser Altstadt, siehe dazu das Gesprächprotokoll der Versammlung vom 03.02.2011 im roten Haus. Die Themen sind geblieben, manche sind gelöst oder haben sich erledigt, neue sind hinzugekommen. Aber es zeigt sich, dass die Dinge einer langfristigen Bearbeitung bedürfen.

Nachdem sich die Situation im Bereich des ehemaligen Lokals „Unikat“ in der Rheinstraße und im Bereich der großen Affengasse zugespitzt hat, hat es am 17.09.2022 auf Anregung einer Nachbarin einen Spaziergang mit Anwohner*innen, Stadträten (Uwe Groß, SPD, David Hilzendegen, Grüne), dem Dezernenten des Dezernat 2 (Timo Horst, SPD) und dem Landtagsabgeordneten Jens Guth durch die Rheinstraße, die Haspelgasse, die Affengasse, die Bärengasse und die Judengasse gegeben, um sich eine ganze Reihe von Themen vor Ort anzusehen. Leider hat es hierzu keine Protokollnotizen gegeben. Auf Nachfrage bei den damaligen Teilnehmern hat dieser Spaziergang auch keine nachlaufenden politischen oder verwaltungstechnischen Prozesse ins Rollen gebracht.

Am 24.01.2023 hat die Kultur- und Begegnungsstätte HamburgerTor e.V. dann auf Anregung des SPD Ortsvereins Worms Mitte damit begonnen, unter dem Titel „Altstadttreffen“ Diskussionsrunden zu Problemen der Nachbarschaft der Wormser Altstadt durchzuführen. In der Folge kam es gemeinsam mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Altstadttreffens zum Besuch der Sitzungen der Innenstadtausschusssitzungen am 14.02.2023 und am 18.04.2023. Siehe hierzu die Protokolle der Innenstadtausschussitzungen im Ratsinformationssystem der Stadt.

Auf diesen Seiten der „Wormser Altstadt“ kann nun weiter dokumentiert werden, welche Themen aufkommen und wie sich diese Themen weiter entwickeln.

Prinzip der Allparteilichkeit des Altstadttreffens

Sehr viele der Themen, die bei Gesprächen im Hamburger Tor und insbesondere beim Altstadtreffen angesprochen werden, bedürfen kommunalpolitischer Entscheidungen und städtischen Handelns im Auftrag des Stadtrats. Diese Prozesse der Kommunalpolitik mitzugestalten und kritisch zu begleiten ist ausdrücklich nicht Sache der Kultur- und Begegnungsstätte Hamburger Tor e.V.*

Dies ist eindeutig Sache der im Stadtrat vertretenen politischen Vereine im Sinne des Grundgesetzes Artikel 21.

Das Neutralitätsgebot der Satzung der Kultur- und Begegnungsstätte Hamburger Tor e.V. bedeutet aber weder politikferne, noch parteiferne. Gerade erst die Unabhängigkeit des dritten Orts ermöglicht das freie Gespräch zwischen ansonsten politisch unterschiedlich orientierten Personen. Das Hamburger Tor muss deshalb als offenes Forum im Sinne einer „Allparteilichkeit“ verstanden werden.


* siehe dazu ausführlich Dieckmann, Florian: Politische Parteien als Sozialtechnik. Zusammenfassung des Vortrags von Florian Dieckmann anlässliches des Demokratietags am 15.09.2023 auf dem Obermarkt in Worms.

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